Steigende Asylzahlen in Österreich

Unser Land hat in den letzten Jahren und Jahrzehnten immer wieder gezeigt, dass wir hilfsbereit und solidarisch sind, wenn es darum geht Menschen in Not, die vor Krieg und Verfolgung fliehen mussten, Hilfe zu leisten. Sei es nach dem Ungarnaufstand 1956, dem Krieg im Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens Ende des letzten Jahrtausends, während des Flüchtlingsstroms 2015 oder jetzt in der Ukrainekrise. Was wir aber keinesfalls dulden werden und können ist es, wenn diese Gastfreundschaft und Hilfsbereitschaft ausgenutzt wird, der Rechtsstaat gebrochen und Gewalt ausgeübt wird.

Wir verlangen von den Menschen, denen in Österreich Schutz gewährt wird, unmissverständlich und klar, dass sie diesen Schutz nicht missbrauchen, sich an unsere Regeln und Gesetze halten und sich ordentlich aufführen. Weiter ist klar, dass es zu keiner Vermischung von Asyl und Zuwanderung kommen soll und es dürfen auch die Grenzen der Belastbarkeit der Bevölkerung nicht überstrapaziert werden. Vorkommnisse wie in Linz oder in der Stadt Salzburg sind vollkommen inakzeptabel und müssen auch spürbare Konsequenzen für die Beteiligten nach sich ziehen. Die Ankündigung von Innenminister Gerhard Karner, hier mit aller Härte vorzugehen, ist nur zu unterstützen. So etwas darf nicht geduldet werden und darf sich auch nicht wiederholen.

Österreich war immer ein verlässliches Land bei der Aufnahme von Kriegsvertriebenen und wird das auch in Zukunft sein. Das bedeutet aber auch, dass einerseits jene, die die Kriterien für einen Asylstatus nicht erfüllen, rasch wieder in ihr Herkunftsland zurückkehren müssen und nicht durch jahrelanges Verzögern die Behörden beschäftigen. Zudem darf die bewusste Ignoranz bzw. Missachtung unseres Recht- und Wertesystems weder Platz haben noch kann ein solcher Verstoß folgenlos bleiben. Darüber hinaus muss klar sein, dass Österreich einfach nicht im Stande ist, jeden migrationswilligen Menschen beheimaten zu können. Das ist schlichtweg illusorisch.